Warum Sie Ihre Lösung mit einem Gebrauchsmuster schützen sollten
Eine niedrigere Schutzschwelle. Sie müssen keine erfinderische Tätigkeit nachweisen. Es genügt, dass die Lösung neu und nützlich ist – deshalb schützt ein Gebrauchsmuster Verbesserungen, für die ein Patent unerreichbar wäre.
Ein kürzerer Weg zum Schutz. Das Verfahren ist meist kürzer und günstiger als beim Patent, so dass Sie schneller ein durchsetzbares Recht erhalten.
Ein vollwertiges Ausschließlichkeitsrecht. Das Schutzrecht wirkt wie ein Patent: Ein Wettbewerber darf einen Gegenstand mit Ihrer Lösung ohne Ihre Zustimmung weder herstellen noch verkaufen.
Schutz, der zu Ihrem Produkt passt. Zehn Jahre Schutz entsprechen oft der Marktlebensdauer eines Produkts, eines Zubehörs oder der nächsten Version eines Geräts.
Schutz bis zu
10 Jahre
Form · Aufbau · Zusammensetzung
Schutz technischer Lösungen von Gegenständen
Was ein Gebrauchsmuster schützen kann
Ein Gebrauchsmuster schützt eine neue und nützliche technische Lösung, die Form, Aufbau oder Zusammensetzung eines Gegenstands mit dauerhafter Gestalt betrifft. In der Praxis – wie etwas gebaut ist und wie es dadurch besser funktioniert.
Handwerkzeuge
Eine neue Griffform, die die Ermüdung der Hand verringert.
Maschinenteile
Eine einfachere Befestigung von Teilen, die die Montage verkürzt.
Verpackungen
Ein Verschluss, der sich mit einer Hand öffnen lässt.
Möbel und Ausstattung
Eine Konstruktion, die sich ohne Werkzeug zusammenklappen lässt.
Zubehör und Halterungen
Eine Halterung, die ohne Bohren montiert wird.
Bauelemente
Eine Verbindung, die das Verlegen beschleunigt.
Was ein Gebrauchsmuster nicht schützt
Herstellungsverfahren und technologische Prozesse
→ Patent
Stoffe, Gemische und chemische Verbindungen
→ Patent
Computerprogramme
→ Patent (in bestimmten Fällen) oder Urheberrecht
das bloße Aussehen eines Produkts ohne technische Funktion
→ Design
Lösungen ohne dauerhafte Gestalt, z. B. Flüssigkeiten oder Pulver
→ Patent
Wahl der Schutzform
Gebrauchsmuster oder Patent?
Beide Formen schützen technische Lösungen. Die Wahl hängt davon ab, wie innovativ die Lösung ist, worauf sie sich bezieht und wie lange sie Ihnen einen Vorsprung verschaffen soll.
Gebrauchsmuster
Wählen Sie ein Gebrauchsmuster, wenn:
die Lösung die Form oder den Aufbau eines Gegenstands betrifft
sie nützlich, aber nicht bahnbrechend ist
Sie schnelleren und günstigeren Schutz wünschen
das Produkt einen kürzeren Lebenszyklus hat
Patent
Wählen Sie ein Patent, wenn:
Sie ein Verfahren, einen Stoff oder eine elektronische Schaltung schützen
die Lösung auf deutlicher erfinderischer Tätigkeit beruht
Sie Schutz für bis zu 20 Jahre wünschen
Sie eine breite Expansion ins Ausland planen
Beide Formen
Ziehen Sie beide in Betracht, wenn:
das Produkt eine Schlüsseltechnologie mit einfacheren Verbesserungen verbindet
verschiedene Elemente des Produkts je nach ihrem Wert unterschiedlich geschützt werden können
Sie statt eines einzelnen Rechts ein Schutzportfolio aufbauen möchten
Was die Leistung umfasst
Wir betreuen Ihr Gebrauchsmuster von der Bewertung der Lösung bis zur Aufrechterhaltung des Schutzes:
Wir bewerten die Lösung
- wir prüfen, ob sie für ein Gebrauchsmuster in Frage kommt oder besser durch ein Patent oder Design geschützt wird
- wir recherchieren den Stand der Technik, um die Neuheit zu beurteilen
Wir erstellen die Anmeldung
- Beschreibung, Schutzansprüche und technische Zeichnungen
- wir formulieren die Ansprüche so, dass sie einen möglichst breiten, verteidigbaren Umfang abdecken
Wir führen das Verfahren beim polnischen Patentamt
- wir beantworten Aufforderungen und Einwände des Amtes bis zur Erteilung des Schutzrechts
Wir erhalten den Schutz aufrecht
- wir überwachen Fristen und Jahresgebühren während der gesamten Schutzdauer
Wir verteidigen Ihre Rechte
- Verletzungs- und Löschungsstreitigkeiten, Abmahnungen
Für wen diese Leistung gedacht ist
Hersteller und KMU
Sie schützen die Verbesserungen, die Ihr Produkt auszeichnen, bevor der Wettbewerb sie kopiert.
Konstrukteure und Ingenieurbüros
Sie sichern für Kunden entwickelte Lösungen oder bauen ein eigenes Portfolio an Rechten zur Lizenzierung auf.
Handwerker und Einzelerfinder
Sie haben eine praktische Idee für ein besseres Werkzeug oder Zubehör? Das Gebrauchsmuster ist ein zugänglicher Weg zum Schutz.
Unternehmen, die neue Produktversionen einführen
Jede Produktgeneration bringt kleine, aber wertvolle Verbesserungen. Schützen Sie sie schnell, im Rhythmus Ihrer Markteinführungen.
So erhalten Sie ein Gebrauchsmuster
01
Erstgespräch
Sie zeigen uns die Lösung und erzählen vom Produkt. Das Gespräch ist vertraulich.
02
Bewertung und Recherche
Wir prüfen, ob die Lösung neu ist und ob das Gebrauchsmuster die richtige Schutzform ist.
03
Vorbereitung der Anmeldung
Wir beschreiben die Lösung, formulieren die Schutzansprüche und erstellen die Zeichnungen.
04
Meilenstein
Anmeldung beim polnischen Patentamt
Der Anmeldetag wird zum Prioritätstag. Ab diesem Moment können Sie Ihr Produkt sicher zeigen.
05
Verfahren vor dem Amt
Das Amt prüft die Anmeldung. Wir beantworten seine Aufforderungen und Einwände.
06
Meilenstein
Erteilung des Schutzrechts
Nach der Entscheidung und Zahlung der Gebühr wird das Recht in das Register eingetragen. Danach überwachen wir die Jahresgebühren.
Wir beantworten Anfragen innerhalb von [X] Werktagen.
Wie lange ein Gebrauchsmuster dauert und was es kostet
Ein Gebrauchsmuster ist meist schneller und günstiger zu erhalten als ein Patent. Genaue Dauer und Kosten hängen von der Lösung und vom Verfahrensverlauf ab – nach dem Erstgespräch erhalten Sie einen Kostenvoranschlag.
Wie lange es dauert
Bewertung und Recherche [X] Wochen
Vorbereitung der Anmeldung [X] Wochen
Verfahren beim polnischen Patentamt bis zur Entscheidung [X] Monate
Schutzdauer bis zu 10 Jahre
Woraus sich die Kosten zusammensetzen
Amtsgebühren – für Anmeldung und Erteilung des Schutzrechts
Honorar der Kanzlei – für Bewertung, Unterlagen und Verfahrensführung
Jahresgebühren – für die weiteren Schutzjahre
Unser Honorar vereinbaren wir vor Beginn der Arbeiten. Kleine und mittlere Unternehmen können prüfen, ob eine Förderung aus dem KMU-Fonds möglich ist.
Schutz im Ausland
Gebrauchsmuster im Ausland
Anders als beim Patent gibt es weder ein europäisches noch ein EU-weites Gebrauchsmuster. Schutz wird gesondert in den Ländern erlangt, die ihn vorsehen. Für die Erweiterung der Anmeldung ins Ausland unter Wahrung der Priorität haben Sie 12 Monate.
Wo es möglich ist
Das Gebrauchsmuster oder eine ähnliche Schutzform kennen u. a. Deutschland, Österreich, Tschechien, die Slowakei, Spanien, Italien, China und Japan. Die Anmeldung kann auch über das PCT-Verfahren auf diese Länder erstreckt werden.
Wo nicht
In den USA und Großbritannien u. a. gibt es kein Gebrauchsmuster. Dort werden technische Lösungen durch Patente geschützt.
Sie planen den Verkauf auf vielen Märkten? Sprechen wir darüber, ob ein Patent die bessere Wahl wäre. Patent im Ausland →
Wer Ihre Anmeldung betreut
Gebrauchsmuster betreuen dieselben Patentanwälte wie Erfindungen – Ingenieure, die die Konstruktion verstehen, bevor sie sie beschreiben.
–
Koordinator
[Vor- und Nachname]
Patentanwalt · [Fachgebiet]
[E-Mail] · [Telefon]
[X]
angemeldete Gebrauchsmuster pro Jahr
[X]
Patentanwälte in unseren technischen Teams
50+ Jahre
Praxis im gewerblichen Rechtsschutz
Häufige Fragen zum Gebrauchsmuster
Verwandte Leistungen
Erfindungen (Patente)
Schutz bis zu 20 Jahre für Lösungen mit erfinderischer Tätigkeit.
Designs
Schutz des Aussehens eines Produkts: Form, Farbe, Oberfläche.
Patentrecherchen
Prüfen Sie die Neuheit Ihrer Lösung, bevor Sie anmelden.
Sie möchten Ihre Lösung mit einem Gebrauchsmuster schützen?
Beschreiben Sie kurz, was Sie verbessert haben. Ein Patentanwalt prüft, ob das Gebrauchsmuster die richtige Schutzform ist, und schlägt den ersten Schritt vor. Das Gespräch ist vertraulich.
Direkter Kontakt
[Bereichskoordinator]
[Telefon] · [E-Mail]
Bitte keine technischen Details angeben – wir besprechen sie im Gespräch.